Archiv für November 2008

Immernoch nicht :D!

Block it!
Anti-Castor-Seite
Anti-Castor-Ticker

Dazu muss ich mich jetzt auch auslassen, nachdem ich den verbalen Müll lesen musste, den einige „brave BürgerInnen“ bezüglich der diesjährigen, sehr bunten und sehr erfolgreichen Anti-Castorproteste in dem ekeligen Spiegel-Online-Forum hineingeschissen hatten. Einfach zum kotzen. Das war schon bei der Hetze gegen die G8-Proteste letztes Jahr so. Aber von meinem mehr oder minder anonymen Blog aus kann ich auch gegen die VollidiotInnen pissen.
Aber nun zu guten Nachrichten: Während ich hier schreibe ist der Castor immernoch im „Zwischenlager“ in Gorleben angekommen. Das es soweit kommen konnte, verdanken wir den wohl erfolgreichsten Protesten der letzten Jahre gegen diesen Atomirrsinn. Davor ziehe ich hier wirklich den Hut, ne super Leistung, der Castor hatte selbst 2001 nicht so viel Verspätung wie dieses Jahr. Und es ist auch nicht sicher, ob er heute noch ankommt oder ob es dann doch Dienstag die frühe Nacht wird. Umso später, umso besser, denn mensch muss der Atomlobby zeigen, dass deren unmenschliche Politik einfach nicht hingenommen werden kann. Daher sind wirkungsvolle Proteste auf der Straße mal das Richtige um denen das Leben schwer zu machen.
Die Castoren sollen laut Greenpeace diesmal auch 500mal so stark strahlen wie sonst. Na, ob das der Grund ist, weshalb die französischen Castormodelle genommen wurden und nicht die deutschen. Es zeigt ja auch mal wieder, wie „fortgeschritten“ die „deutsche Atomtechnologie“ ist. Sicher so „fortschrittlich“ wie Biblis. Dazu gibt es übrigens einen guten Film zu einem potentiellen Störfall in genau jenem Atomkraftwerk, der vom hr produziert wurde und wie eine Dokumentation aufgemacht ist. Der Film beruht auf Gefahrenprognosen der Bundesregierung. Der ist zwar insgesamt schon älter, aber sicherlich sehenswert und unter folgendem Link zu finden. Bei Youtube!
Die ganzen SchwätzerInnen, die jetzt davon reden, der Atomausstieg sei doch Unsinn und mensch müsse ja noch mit der Atomkraft weitermachen, weil das sei ja allemal besser als Kohlekraft, die sollen einfach mal ihre verdammte Fresse halten. Wenn sie Atomkraft wollen, dann sollen sie doch mal einen Standort zeigen, wo für die nächsten 10000! Jahre ein sicheres Endlager ist. Und sie sollen gerne mal sagen, dass auch Kraftwerke wie Biblis sicher vor einem Super-GAU sind, auch bei menschlichem Versagen. Und dabei könne sie nur lügen, denn wenn es politisch gewollt wäre, wirklich alle Energiequellen durch eneuerbare Energieformen zu ersetzen, wäre das kein Problem, jedoch ist die Realität eine andere. Da geht es um Macht und wirtschaftliche Intressen und dezentrale Energieversorgung ist für große Stromkonzerne sicher ein Dorn im Auge, da sie aufwendiger zu kontrollieren ist. Nicht auszudenken, hätte jedeR eigene Solarzellen auf dem Dach und wäre nur auf viel weniger Strom von außen angewiesen. Fakt ist, dass die Parteien aus politischem Kalkül und teilweise aus Lobbyintressen weiterhin entweder Kohle/Gas oder Atomkraft bevorzugen, jenseits jeglicher Vernunft. Aber was Tagespolitik mit Vernunft zu tun haben soll, wird mir auch keineR erklären können.
Permanent kotzen könnte ich auch, wenn ich sehe, wie der Staat weiterhin mit aller Gewalt versucht, seine komischen Intressen gegen die der BürgerInnen einzusetzen. Die Polizei geht bei der Räumung der Blockaden sicher nicht grade zärtlich vor, um es mal milde auszudrücken. Dass dann ein paar Protestierende mal etwas „zurückgeben“ ist ja das mindeste. Wer zur Polizei geht, muss halt auch damit rechnen, was auffen Helm zu bekommen. Dann werden natürlich gerne die gesamten Proteste als „Krawall“ ohne Inhalte dargestellt, was sicher falsch ist. Grade bei den Anti-Castor-Proteste sind die absolute Mehrzahl der Protestierenden vollkommen friedlich. Das sind keine vermummten Autonomen (wo die bei Anti-AKW-Protesten sind, fragt mensch sich auch mal…), sondern eben die AnwohnerInnen und LandwirtInnen aus der Region. Und die zu diskreditieren ist wirklich das allerletzte!
Aber, dass ich mich über den Staat aufrege, sollte ja nichts neues sein. Der ist bleibt in meinen Augen halt scheiße. Und ein doofer Atomstaat dazu. Hier müssen schnellstmöglich Lösungen gefunden werden, damit wir alle nicht auf einem Haufen Atommüll sitzen bleiben, der ja auch in Jahrtausenden noch vorhanden ist und weiterstrahlt. Ich bevorzuge da ja die erneuerbaren Energien ;) , die gibt es überall und müssen nur mal genutzt werden. Wenn mensch nur wollte…

P.S.: Auch nach dem Schreiben des Artikels ist die Castorstrecke immernoch blockiert! Juhu! Haltet durch, Leute!

Ich hesse Hassen!!!

SPDeppen
junge Welt-Artikel
Der Verschreiber in der Überschrift ist natürlich Absicht. Aber wieso sollte sich einE AnarchistIn wie ich über Chaos in der Tagespolitik aufregen. Sicher, es hat Bedeutung für die Menschen und die WählerInnen, aber Staat bleibt Staat und Regierung bleibt Regierung. Aber hier ging es nunmal um Roland Koch oder Andrea Ypsilanti – und fast alles ist besser als Roland Koch.
Nein, ich kann es auch nicht verstehen, wie die SPD eine solche Chance einfach so herbe verkacken kann. Eine absolute CDU-Mehrheit abzulösen, ist sicher eine Leistung, dies aber nicht zu einem Erfolg zu verarbeiten, eine fast noch größere, die auch großer Anstregung bedarf. Eigentlich ist es lustig zu sehen wie sich die SPD massiv selbst demontiert, zur Freude der anderen Parteien. Und das wird auch bei der Bundestagswahl nicht ohne Einflus bleiben.
Sicher, den Abgeordneten um den Schmierlappen Jürgen Walter nun „Verrat“ vorzuwerfen, ist sicher einfach und plump, aber ich tue es trotzdem. Doch wen oder was haben sie verraten? Grundsätzlich: Ihre eigene Partei! Denn, wenn die SPD regieren wollte und auch möglichst viel von ihrem Wahlprogramm umgesetzt sehen wollte, dann bot sich hier die Möglichkeit, Linkspartei hin oder hier – die sind ja schließlich auch irgendwie links. Aber, wer nicht will, der hat schon… oder aber eben nicht, wenns die SPD ist. Hier wurde wirklich viel verspielt und der lachende Dritte wird Roland Koch sein. Jetzt sind Neuwahlen angekündigt und verlieren wird vor allem die SPD – zuungunsten der anderen Parteien. Ob am Ende dann wieder Schwarz-Gelb herauskommt wird sich noch zeigen.
Das gruselige ist für mich als LinkeR ja, dass nun wahrscheinlich (bzw. sicher) eine rechtere Regierung an die Macht kommt als eine rot-rot-grüne. Natürlich Regierung und Macht sind und bleiben scheiße, aber da dann doch lieber das kleinere Übel, doch das hat sich ja selbst demontiert. Dies zeigt übrigens auch den Zustand der SPD – zerrissen zwischen Linkspartei und CDU. Und die Luft wird dünner. Wenn die SPD keinen Weg aus der Misere findet, wird sie in 20 Jahren wohl nicht mehr existieren und die Linkspartei wird ihren Platz eingenommen haben, wodurch sie nur eine neue SPD wird – nuja.
Das Schöne an Hessen ist auch, dass hier gezeigt wird, wie Politik funktioniert – nämlich eigentlich gar nicht. Bei den Entscheidung Ypsilanti zu wählen oder nicht zu wählen ging es nicht um die Linkspartei oder um Inhalte, denn da hätte mensch ja schon beim Koalitionsvertrag intervenieren können, doch der hatte ja eine Zustimmung von 95%! Es geht nur um Macht und beleidigtes Ego – vor allem das von Jürgen Walter. Ob er als Wirtschaftsminister ruhig gehalten hätte, lässt sich jetzt nicht mehr sagen, aber einen Versuch wäre es sicher wert gewesen.
Der letzte Punkt ist Ypsilantis Wortbruch. Sie wäre eine Zusammenarbeit eingegangen, die sie vor der Wahl kategorisch ausschloss – grässlich! Welsch Wahlbetrug! Wesentlich schlimmer als jede Parteispendenaffäre in der CDU, als jedes Kohlekraft der Grünen in Hamburg oder als jede Mehrwertsteuererhöhung um 3%. Schließlich sagte auch der SPD-Vorsitzende einmal, es seie unfair PolitikerInnen an ihren Wahlversprechen zu messen. Doch in Hessen ist alles anders. Ist es, weil die „böse“ Linkspartei eingebunden werden sollte, diejenige Linkspartei, die im Osten schon öfters an Regierungen beteiligt war und ist? Vielleicht, aber nur dann, weil die SPD Angst vor einer Stärkung dieser Partei hatte, die ja die größte Gegnerin der SPD ist. Doch die aktuelle Aktion in Hessen wird diese Partei noch viel mehr stärken – selbst schuld.
Was ist die Moral von der Geschichte? Traue deinen Abgeordneten nicht? Vielleicht, vielleicht auch, dass manchen Wahlversprechen doch wichtiger sind als Sachpolitik und die Verwirklichung der eigenen Inhalte. Doch was sind schon Inhalte in der heutigen Tagespolitik?

Und morgen: And the winner is….