Archiv für Mai 2010

Heute ist nicht alle Tage

Sitzverteilung
Hessen kommt wieder, keine Frage! Es ist natürlich etwas übertrieben, von hessischen Verhältnissen zu sprechen, schließlich war die einzige Partei, die sich im Vorfeld auf eine einzige Koalition festgelegt hat, die FDP und diese wird damit auch zur Opposition verdammt sein. Aber sonst ähnelt alles dem Wahlergebnis in Hessen: Außer einer großen Koalition sind keine Zweier-Konstellationen möglich, und die CDU liegt minimal mit bloß lächerlichen 6200 Stimmen vor der SPD und hat im Landtag auch dieselbe Anzahl an Mandaten, durch die paar mehr Stimmen aber einen kleinen „psychologischen“ Bonus. Jetzt bleibt die Frage der Regierungsbildung natürlich offen, aber ich bin guter Dinge, dass es nicht so ein Debakel wie in Hessen geben wird. (mehr…)

Kein roter Teppich…

Ölpest
…sondern ein schwarzer ist es, der zur Zeit die Küsten in der Nähe des Golfs von Mexiko bedroht. Dort gibt es gerade aufgrund einer defekten Ölplattform die größte Ölpest der Geschichte der vereinigten Staaten. In einigen Bundesstaaten wurde jetzt bereits der Notstand ausgerufen, aber bisher sind alle Maßnahmen (wie etwa die Abdeckung des größten Lecks mit einer Metallkuppel) gescheitert und auch, wenn sich BP bereit erklärt hat, den Schaden, der entsteht, zu bezahlen, scheint auf die USA doch eine große ökologische Katastrophe zuzukommen, die die Havarie der „Exxon Valdez“ in den Schatten stellen könnte, denn zur Zeit treten etwa 800000 Leiter Öl täglich aus der defekten Bohrplattform aus – und das ist echt mal verdammt viel. Das erste Öl ist auch schon an den Stränden angekommen, mit den entsprechenden Folgen. (mehr…)

Zum Vorabend der NRW-Wahl

Kraft - Rüttgers
In Ermangelung anderer tagespolitischer Themen (Nein, der „Tag der Befreiung“, so schön die Erinnerung auch sein mag, ist kein tagespolitisches Thema) muss ich mich gezwungenermaßen mit der Landtagswahl in NRW auseinandersetzen, am besten sogar in zwei Beiträgen. Jetzt kann ich noch schön raten, wie die Wahl, die in wenigen Stunden anläuft, ausgehen wird. Schließlich ist dies auch eine Richtungswahl, die starke Auswirkungen auf die Bundespolitik hat, so könnte die Regierungskoalition aus CDU ind FDP ihre Mehrheit im Bundesrat verlieren, wenn es in NRW einen Regierungswechsel geben sollte, was auch verschiedene Projekte der Bundesregierung (Kopfpauschale, Atomausstiegausstieg, etc.) gefährden könnte. Und gerade diese Wahl scheint nun richtig spannend zu werden. (mehr…)

Die Folgen eines Aufstands

Bullerei
Vor ein paar Tagen protestierten mehrere Millionen Menschen in Griechenland durch einen Generaltsreik, dass sie das geplante Sparprogramm der Regierung nicht alleine auf ihren Schultern tragen wollen. Bei der Protesten kam es zu schweren Auseinandersetzungen u.a. gegen die staatliche Gewalt in vielen Städten Griechenlands. In Athen versuchte eine aufgebrachte Menge, das Parlament zu stürmen, wurde jedoch unter dem massiven Einsatz von Gewalt und Tränengas zurückgedrängt. Schließlich kam es zum tragischen Ereignis, was die Proteste für den Tag erst einmal verstummen ließ: Am Rande der Straßenkämpfe wurde eine Bank in Brand gesetzt und dort starben drei Mitarbeiter*innen, die nicht mehr aus dem Feuer entkommen konnten. (mehr…)

Schwarzfahren lohnt sich!

Schwarzfahren
Wer kennt das eigentlich nicht? Nach der Privatisierung der örtlichen Nahverkehrsbetriebe sind die Tickets mal wieder teurer geworden, wie schon seit Jahren. Mensch will mal seine Freund*innen besuchen, aber die Bahnfahrt kostet einfach zu viel. Oder mensch steht abends an der Haltestelle und es fehlt das nötige Kleingeld und laufen will mensch natürlich auch nicht. Da gibt es eine wunderbare und einfache Möglichkeit, sich das Leben angenehmer zu gestalten: Schwarzfahren. Sicher, das ist nicht erlaubt und wird auch bestaft, wenn mensch sich erwischen lasst, aber selbst dann kann es sich noch manchmal richtig lohnen, besonders in Großstädten sind die Kontrollen eher rar. (mehr…)

1. Mai – Nazifrei, oder wie war das gleich?

Nazifrei
Eigentlich lief der erste Mai doch super: Der großangekündigte Naziaufmarsch in Berlin wurde fast komplett verhindert, in Rostock konnte aufgrund von Blockaden auch nicht die angestrebte Route gegangen werden, auch an vielen anderen Orten – von Oldenburg über Frankfurt bis Zwickau – gab es Aktionen aller Art, wobei es dann doch auch mal dazu kam, dass eine Nazidemo laufen konnte. (Leider gibt es noch kein schönes Übersichtsfeature bei Indymedia, daher schaut einfach mal so auf die Seite.) Auch die von den Polizeigewerkschaften angekündigten Toten blieben glücklicherweise aus, insgesamt verlief der 1. Mai 2010 sogar deutlich ruhiger als im Vorjahr, sprich: Weniger Verletzte und weniger Randale. Doch ist das jetzt alles ein Grund zum Feiern? (mehr…)