Archiv für Juni 2010

Duab macht kurz Pause!

Ja, vielleicht ist euch schon aufgefallen, dass mein Schreibrhythmus etwas langsamer geworden ist, wenn nicht, auch gut. Das hat aber gar nichts mit diesem Beitrag zu tun, denn ich werde für eine Tage abwesend jeglicher Technik sein (stimmt nicht ganz), aber ich werde jedenfalls bis zum Wochenende bzw. Anfang nächster Woche nichts schreiben können. Wenn nicht also zufällig die Weltrevolution ausbricht, hören wir uns erst in ein paar Tagen wieder.
Euch aber auch ein schönes Wochenende, gibt sicher irgendwas cooles zu tun!

Wir haben eine Wa(h)l!

Mord
Seit Jahrzehnten ist der „Walfang“ global eigentlich schon verboten und nur zu „wissenschaftlichen“ Zwecken erlaubt, dennoch hat das Morden bisher nicht aufgehört und bedroht immer mehr den Bestand der Meeresriesen. Nun versucht die IWC (Internationale Walfangkommission) mit einem Kompromiss die Wahlfangnationen dazu zu bringen, den Walfang langfristig aufzugeben, u.a. indem der kommerzielle „Walfang“ (besser: Walmord) wieder erlaubt wird, allerdings mit stark sinkenden Quoten. Traditionell stehen sich die Pro- und Contra-Positionen unversöhnlich gegenüber und auch diesmal scheint eine Einigung utopisch, trotz des angebotenenen Kompromisses. Doch sollten bei allen Verhandlungen die Interessen der Wale im Vordergrund stehen und die ließen sich nur mit einer Maßnahme vertreten: Dem sofortigen Stopp jeglichen Walmordes. (mehr…)

Krankes Reförmchen

Gezerre
Der Streit in der CDU-FDP-Regierungskoalition nimmt kein Ende. Nicht nur, dass die FDP ihr quasi einziges Thema („Steuersenkungen“) aufgeben musste und daher mit der Regierung doch ziemlich unzufrieden ist, kann sie auch ihre andere Projekte, wie etwa eine neoliberale Gesundheitsreform, nicht verwirklichen, denn in diesem Feld macht ihr die CSU einen Strich durch die Rechnung. Jetzt wurde zum Gesundheitsthema eine Klausurtagung einberufen, doch die Erwartungen daran wurden nahezu auf Null reduziert, vielleicht soll mensch erstmal wieder lernen, zusammenzuarbeiten. Während also über die geplante Minderheitsregierung in NRW gelästert wird und schon Wetten auf ihren Zusammenbruch getätigt werden, sollten sich die Regierenden in Berlin besser zusammenraufen, damit nicht gegen sie die nächsten Wetten laufen. (mehr…)

Sinnlose Polizeigewalt

Ploizie
Dieser Beitrag wird auch eine Art Erfahrungsbericht sein, da ich aus erster Hand direkt berichten kann, was passiert ist. Es geht hierbei um einen Ausbruch der Staatsgewalt auf einer Demo gegen das Sparpaket der Bundesregierung in Berlin. Das soll nicht heißen, dass ich selbst da war, aber das soll es auch nicht ausschließen – ich bin hierbei etwas paranoid. Daher könnt ihr den Bericht für so authentisch nehmen, wie ihr wollt, aber er hat auf keinen Fall den Anspruch der Objektivität, wie ihn so manche Medien beanspruchen, sondern ist rein subjektiv. Dabei werden sich auch Wertungen und Gefühle nicht vermeiden lassen, aber die sind ja auch Teil eines solchen Berichts. Aber zum Thema: Es war einmal an einem verregnetem Samstagmittag im Juni 2010, wo sich viele Menschen in einer großen Stadt versammelten… (mehr…)

„Soziale Gerechtigkeit“

Wunderbar
Manchmal passieren ja doch noch Dinge innerhalb der rechtsstaatlichen Ordnung, die ich ausdrücklich befürworten kann. So kam es jetzt zu zwei Urteilen vor Gerichten, über die sogar ich mich freuen kann. Einmal wurde die Kündigung einer Kassiererin aufgehoben, die Pfandbons in der Höhe von 1,30 Euro – unerlaubterweise – eingelöst haben soll und zum anderen darf sich die FAU weiterhin als Gewerkschaft bezeichnen, was zuvor durch eine einstweilige Verfügung verboten worden war. In Zeiten der permanenten Krise und Repression gegen jeglichen betrieblichen und sozialen Widerstand sind die Urteile zwar nur ein Tropfen auf den heißen Vulkan, aber dennoch stärken beide die Rechte der Arbeitnehmer*innen, die nach und nach immer mehr abgebaut worden sind. (mehr…)

Chinesische Verhältnisse

Watching you
Es werden ja sehr häufig andere Staaten kritisiert, weil sie keinen freien Zugang zum Internet ermöglichen und verschiedene Inhalte zensieren, doch die „westliche Welt“ ist in der Hinsicht natürlich viel fortschrittlicher und offener – haha. Abgesehen davon, dass selbst das deutsche Google die Suchergebnisse stark filtert und somit auch bestimmt, existiert keine reale Netzneutralität und daneben gibt es immer wieder Pläne den Zugang zum Internet mit verschiedenen, vorgeschobenen Gründen (Kampf gegen Kindesmissbrauch, Extremismus, Terrorismus, weichgekochtes Gemüse) einzuschränken. Wie weit das heute schon gehen kann, zeigt der Fall der Projektwerkstatt, deren Internetseiten offline genommen wurden und deren Provider eine Hausdurchsuchung ertragen musste, weil angeblich „illegale Dokumente“ auf deren Seite lagen. (mehr…)

Gürtelschnalle(n)

doofer Adler
Irgendwie kommt es mir so vor, als würde ich zur Zeit zu viele nationale Symbole auf meinem Blog benutzen. Worum es geht, sollte aber nun klar sein: Um das milliardenschwere Sparprogramm, auf welches sich die Bundesregierung aus CDU und FDP jetzt nach einer harten Verhandlungsrunde geeinigt hat. Und, oh Wunder, es wird natürlich NICHT primär bei den Unternehmen, Banken und Besserverdienenden gespart, sondern vor allem im sozialen Bereich, auch ALG2-Empfänger*innen werden nicht „ungestraft“ davonkommen. Aber immerhin werden ja keine Steuern erhöht – haha. Ich will gar nicht darüber nachdenken, was noch während der WM durch das Parlament geprügelt wird und wie das böse Erwachen dann aussehen wird. Und was noch kommen könnte, wenn das Sparpaket nicht ausreicht, darüber hülle ich besser den Mantel des Schweigens. (mehr…)

Bildungsstreik

GEW-Streik
Aus anderen Ländern ist das ja schon bekannt und nichts besonderes, wenn die Lehrer*innen streiken. In Griechenland oder Mexiko gehört sowas sogar zum „guten Ton“ und die Menschen in den Bildungseinrichtungen gehen mit gutem Beispiel voran, wenn es darum geht, zu zeigen, wie mensch sich seine eigenen Rechte erkämpft. Jedoch nicht in der Bundesrepublik, wo immernoch ein großer Teil der Lehrkräfte verbeamtet ist und somit einem Quasi-Streikverbot unterliegt. In Schleswig-Holstein haben nun trotzdem viele Lehrer*innen gegen die Schulpolitik der Landesregierung gestreikt – der zuständige Minister hat daraufhin sofort mit Einträgen in die Personalakten und anderen Sanktionen gedroht. Ein Streikrecht sieht anders aus. (mehr…)

Wahrhafte Demokratie

Ekelhaft
Ich möchte mich an dieser Stelle erstmal für das fürchterliche Bild entschuldigen, zumal es in diesem Beitrag auch gar nicht um die WM gehen soll, sondern darum, wie die Politik im Windschatten der Medienberichterstattung über die WM, die sicher sehr dominant sein wird, unpopuläre Maßnahmen schnell durchdrücken will. Die Spitzen der Koalition der Bundesregierung haben sich nämlich wohl darauf geeinigt, dass sie u.a. die Verlängerung der AKW-Laufzeiten noch vor der parlamentarischen Sommerpause, also wahrscheinlich während der Fußball-WM, durchdrücken wollen, wo sich ein Großteil der Leute lieber für irgendwelches dämliches Gebolze interessiert und Politik und Proteste dagegen stark in den Hintergrund rücken werden. (mehr…)

Israel greift Israel an


In der Nacht zum Montag haben Schiffe der sogenannten „Free Gaza“-Organisation, die sich gegen die Blockade des Gaza-Streifens durch Israel wendet, versucht, die Seeblockade um den Streifen zu durchbrechen, wurden aber bereits in internationalen Gewässern gewaltsam durch die israelische Marine aufgehalten. Bei dieser Aktion sind nun mindestens neun Menschen aus den Reihen der „Free Gaza“-Aktivist*innen um Leben gekommen, wohl durch scharfe Munition der IDF. Das Schiff, auf dem sich dieser Vorfall ereignete, fuhr unter türkischer Flagge, so dass die diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und der Türkei nun auf einem absoluten Tiefpunkt angekommen sind. Aus sehr vielen Staaten weltweit hagelte es mehr oder minder scharfe Kritik und europaweit gab es Demonstrationen gegen den israelischen Einsatz. (mehr…)