Einfach abschaffen

Richtig so
Aktuell werden im Verteidigungsministerium Konzepte für eine Zukunft der Bundeswehr ausgearbeitet. Der Bundesverteidigungsminister tut sich hierbei – sehr untypisch für die Unionsparteien – vor allem durch eine kritischere Haltung zur Wehrpflicht hervor, favorisierte Konzepte sehen außerdem die Bundeswehr stark verkleinert, auch im Hinblick auf die desolate Lage des Bundeshaushalts. Was sich im ersten Moment tendenziell positiv anhört (keine Wehrpflicht, weniger Soldat*innen) hat aber keinesfalls einen antimilitaristischen Charakter, schließlich soll die Bundeswehr durch die Reform nicht langsam abgeschafft, sondern auf ihre „neue Aufgaben“ (sprich: weltweite Interventionen) umgestellt werden. Für Pazifist*innen und Antimilitarist*innen kann es daher nur bei der Forderung der Abschaffung aller Armeen bleiben und dazu zählt auch die Bundeswehr.
In der CDU und CSU gibt es natürlich große Vorbehalte gegen die Abschaffung bzw. die Aussetzung der Wehrpflicht. Obwohl die Bundesrepublik seit Jahrzehnten nur noch von Verbündeten umgeben ist, wird an der Massenarmee festgehalten. Die letzten Kriege waren allesamt internationale Interventionen, dazu kommen Militäreinsätze wie im Kongo oder vor dem Libanon – keinerlei Landesverteidigung, welche ja die verfassungsgemäße Aufgabe der Bundeswehr sein sollte – von Inlandseinsätzen bei Katastrophen und politischen Großereignissen mal ganz zu schweigen. Ich bin zwar der Meinung, dass Armeen so oder so überflüssig sind, aber im Falle der Bundesrepublik ist es ganz offensichtlich, die Aufrechterhaltung dieses militärischen Großapparates verschlingt nur viel Geld und Ressourcen und vielleicht dient dieser auch manchen als Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und irgendwelche konservativen Spinner*innen werden der Bundeswehr vielleicht sogar eine erzieherische Komponente zuschreiben.
Die Aussetzung der Wehrpflicht, wie sie gerade angepeilt wird, ist natürlich auch keine Abschaffung derselben (Nebenbei: In den USA wurde die Wehpflicht nach dem Vietnamkrieg ausgesetzt – bis heute.). Im „Bedarfsfall“ soll sie dann wieder aktiviert werden können, dieser Fall ist jedoch noch nicht geregelt und falls die Schweiz sich doch einmal dazu entschließen sollte, Europa zu erobern, dann würden auch Berufsarmeen sie aufhalten können, vorausgesetzt, die „Schweizer Garde“ bleibt im Vatikan. Hier scheint sich bloß ein fauler Kompromiss anzubahnen, da eine Abschaffung der Wehrpflicht politisch nicht durchsetzbar wäre – es gibt wohl noch zu viele Widerstände im konservativen Lager, welches eine gewisse militaristische Tradition nicht aufgeben will und die Stärke eines Staates auch in der militärischen Stärke sieht.
In einer anderen Diskussion wurde als Argument für die Wehrpflicht vorgebracht, eine „Bürger*innenarmee“ wäre eher auf die Landesverteidigung beschränkt und eine Berufsarmee mit Freiwilligen ließe sich leichter auch international einsetzen, da die Freiwilligen bewusst zur Armee gehen würden, auch mit der Option, im Ausland zu töten, während verpflichtete Bürger*innen eher nur zur Verteidigung des eigenen Staates bereit wären. Ein sehr interessanter Ansatz, der leider an der Realität vorbei geht, da es genug Wehrpflichtsarmeen gibt, die auch international intervenieren (etwa die Bundeswehr) ebenso wie Berufsarmeen, die sich auf die „Landesverteidigung“ beschränken. Es bleibt also ein hehrer Wunsch, dass die Beibehaltung der Wehrpflicht dazu führen würde, dass es weniger Auslandseinsätze geben würde. Da Soldat*innen ja gezwungenermaßen ihr Gehirn abgeben und idR stoisch Befehle befolgen müssen, könnte auch eine Armee mit Wehrpflichtigen eventuell Aufstände im Inland niederschlagen, ohne aus Mitleid zu meutern.
Das Problem beim Militarismus liegt nicht in der Organisation oder der Größe der Armee, sondern in ihrem bloßen Vorhandensein. Zwar würde es bewaffnete Konflikte und Kriege sicher auch ohne staatliche Armeen geben, aber ohne einen militärischen Apparat ist der Staat einem seiner größten Machtmittel beraubt. Ob der Rüstungsindustrie die Aufträge fehlen würden, wenn es keine staatlichen Armeen mehr geben würde, darüber lässt sich nur spekulieren, vielleicht würden auch private Militärunternehmen in die freigewordene Marktnische springen und ihre Dienste an die Staaten verkaufen – für manche Länder wäre dies sicherlich einen günstigere Alternative, wobei es immer die Unsicherheit gibt, dass die Söldner*innen eines Tages doch gegen den eigenen Staat eingesetzt werden könnten. Doch in naher Zukunft wird es wohl noch keine Abkehr vom Prinzip der staatlichen Militärmacht geben.
Ein weiterer Punkt bei der Diskussion über die Wehrpflicht ist der Ersatz- bzw. Zivildienst, der bei einer Abschaffung auch wegfallen würde. Schon heute gibt es einen riesigen Haufen Zivildienststellen in sozialen und karikativen Einrichtungen, die nicht durch tariflich bezahlte Arbeitsplätze ersetzt werden könnten, da es an finanziellen Mitteln fehlt. Selbstverständlich lehne ich jede Form eines Zwangsdienstes ab und auch der Wegfall des Zivildienstes darf der Abschaffung der Wehrpflicht nicht im Wege stehen, vielleicht ließe sich dies ja durch Freiwilligendienste (wie etwa das „Freiwillige soziale Jahr“) ausgleichen, wobei mensch darauf achten sollte, dass in den entsprechenden Sparten dadurch kein neuer Niedrigst- bzw. Nulllohnsektor entsteht, was in Verbindung mit der Bereitschaft zur Selbstausbeutung in solchen Diensten ausgenutzt werden könnte. Andererseits können so natürlich auch Wartesemester für den Studienzugang angehäuft werden, was aber kein Freifahrtsschein für niedrige Entlohnung sein darf.
Die Bundeswehr spielt auch als Arbeitsgeberin eine größere Rolle im Wirtschaftsgeschehen, manche Industriezweige (mit den ganzen Anhängelsen wie Zulieferbetrieben etc.) sind von ihren Aufträgen abhängig und auch sehr viele Menschen arbeiten im militärischen Apparat. Daher ist die Bundeswehr auch in Schulen, an Universitäten und auch an den Arbeitsagenturen aktiv, um neue Soldat*innen zu werben, die bereit sind ihr Leben zu opfern, denn das muss mensch in einer Armee immer einkalkulieren. Dabei werden vor allem vermeintlich attraktive Angebote wie Offizier*innenkarrieren oder ein Studium bei der Bundeswehr in den Vordergrund gestellt, aber manchen scheint die Armee auch eine Alternative zur Arbeitslosigkeit zu sein. In diesen Fällen geht es dabei nichtmal um die Wehrpflichtigen, sondern um Freiwillige, die bereit sind, sich für eine längere Zeit bei der Bundeswehr zu verpflichten – mit allen Konsequenzen. Hier werden die Bedürfnisse und sozialen Schieflagen der Menschen ausgenutzt, um Leute für die eigene, tödliche Arbeit zu bekommen.
Abseits dieser ganzen, bekannten Argumente gegen die Bundeswehr (die sich sogar auf der gamescom rumgetrieben hat), kann ich noch eine kleine Videospiel-Anekdote einstreuen. Im neusten Teil der „Medal of Honor“-Serie, der in Afghanistan spielt, lassen sich im Multiplayerpart auch die Taliban spielen, die dann gegen US-Truppen antreten. Da gab es nun einen Aufschrei in der Politik und manchen Medien, wie geschmacklos dies doch sei und das sowas ja „gar nicht“ gehe, zumal der Konflikt noch läuft. Aber ich frage mich, ob ich das richtig verstanden habe: In einem virtuellen Spiel ist es „geschmacklos“ als virtuelle*r Taliban virtuelle US-Soldat*innen zu töten – in der Realität ist es notwendige „Terrorbekämpfung“, wenn NATO-Luftschläge als Kolleteralschäden mal eben hundert Zivilist*innen zerbomben? Ich frage mich ganz ernsthaft, ob manche Leute nicht den Blick für die relevanten Sachen völlig verloren haben.
Abschließend lässt sich festhalten, dass die Bundeswehr wie alle anderen Armeen eine verachtenswerte Organisation ist, deren Hauptbetätigungsfeld das Leid der Menschen ist, sei es, wenn sie irgendwelche Leute, die keine Alternative mehr sehen, rekrutieren, aber auch, wenn sie bei ihren Einsätzen völlig Unbeteiligte ermorden. Auch ohne finanzielle Probleme, auch ohne Militärbündnisse sollten Armeen der Vergangenheit angehören, da sie dazu dienen, Machtinteressen auch über das Leben vieler Menschen hinweg durchzusetzen – sei es nach außen oder nach innen. Wer Frieden will (und das dürften die meisten Menschen sein), darf sich nicht auf den Krieg vorbereiten, auch wenn ein altes Sprichwort das Gegenteil behauptet. Wenn Leute nicht mehr zum Töten ausgebildet werden und Massenvernichtungswaffen verschrottet werden, könnte dies die Welt ein bisschen fiedlicher machen, aber wer will das schon… ach, das habe ich schon erwähnt.