Berlin ist nicht Spanien!

Spanien
Wir alle erinnern uns an die Bilder von den großen, besetzten Plätzen in Spanien, den Aufständen in Nordafrika und denken daran gerne mal in revolutionärer Schwärmerei. Inzwischen wird, angelehnt an zweifelhafte Machwerke wie „Der kommende Aufstand“ oder „Empört Euch!“, gar eine neue „Jugendrevolte“ heraufbeschworen. Und so kommt es, wie es kommen muss: Auch in der bundesdeutschen Hauptstadt versucht ein Grüppchen „Empörter“, den Alexanderplatz für sich zu vereinnahmen, um die Empörung auf die Straße zu tragen und „echte Demokratie“ zu fordern. Das ist doch erstmal eine gute Sache, wären da nicht so ein paar Haken.
Grundsätzlich werde ich mich nun auf das Umfeld um die Nicht-Gruppe und selbsternannte Bewegung „Acampada Berlin“ beziehen. Die Forderung nach „mehr Demokratie“ und „sozialer Gerechtigkeit“ ist durchaus nachvollziehbar und unter gewissen Umständen auch unterstützenswert, wenn sich dahinter nicht nur leere Worthülsen verbergen würden. Statt auch nur eine konkrete Forderung zu formulieren, wird grob im Dunkeln gefischt, ohne auch nur einen Schimmer zu haben, was die großen Wünsche eigentlich bedeuten sollen. Ein Zitat aus dem „Manifest“:

Den Weg der vor uns liegt, müssen wir selbst auch erst noch gehen. Wir kennen ihn deshalb noch nicht gänzlich. Doch stehenbleiben werden wir nun auch nicht mehr. Enttäuschungen, Freude, Glück und Verzweiflung werden uns ständig begleiten. Und alles beginnt mit einigen einfachen Wahrheiten: „Ich möchte gerne frei sein.“; „Ich möchte keine Angst mehr haben“; „Ich möchte helfen“; „Ich glaube, ich kann etwas ändern“; „Ich werde für meine Rechte auf die Straße gehen“

Freiheit als weitere Worthülse ohne Bedeutung klingt zwar schön, ist aber trivial. Auch die anderen Sätze beschreiben mehr ein vages Gefühl der Empörung als eine Idee von „mehr Demokratie“. Sicher, die Gruppe (eine Bewegung ist es auf keinen Fall) will sich noch nicht festlegen und in Diskussionen Konzepte und Lösungen entwickeln und so allen die Möglichkeit geben, daran teilzuhaben, was prinzipiell eine gute Idee ist, aber auch dann sollte mensch schon zumindest eine gewisse Ahnung haben, worum es überhaupt geht.
Wer sich einmal die Interviews mit Teilnehmer*innen der Dauerkundgebung (ich verweigere hier auch den Begriff „Camp“) anschaut, wird auch die letzten Hoffnungen auf ein neues Spanien verlieren. Ich will an dieser Stelle auch nicht gemein sein und begrüße es meistens, wenn sich Leute erstmals politisch engagieren, aber es sollte doch ein Minimum an Subtanz haben. Manche Äußerungen wirken nur naiv, andere grenzwertig und dann gibt es da noch die Leute, mit denen ich politisch nicht mal im Traum zusammenarbeiten möchte, aber dazu komme ich nun.
„Linke“ (oder besser: „alternative“) Camps und neue, kleinere Gruppen haben oftmals die Eigenschaft, sehr „interessante“ Charaktere anzuziehen. So musste ich schon auf manchen Camps Theorien der „neuen Weltordnung“ lauschen oder andere Personen erzählten mir, dass die Trennung zwischen „links“ und „rechts“ doch totaler Unfug sei. Und, als ob sich Geschichte wiederholen würde, genau solche Charaktere fanden sich gerne und freundlich aufgenommen auch bei der Dauerkundgebung in Berlin – von Verschwörungstheoretiker*innen über Querfrontler*innen bis hin zu einfach irgendwelchen sehr seltsamen Personen war dort wohl alles dabei. Dafür kann die Gruppe erstmal nichts, doch ein wenig politische Positionierung oder der offensive Ausschluss gewisser Positionen hätten solche Vorfälle eindämmen können. (mehr zu den seltsamen Umtrieben bei Reflexion)
Die Dauerkundgebung ist inzwischen vorerst beendet, doch die Teilnehmer*innen sind nicht entmutigt und wollen weitermachen. Die Resonanz war bisher jedoch extrem gering, so fanden sich zu keiner Zeit wesentlich mehr als 50 Menschen bei der selbsternannten Demokratie-Bewegung ein – Massenbesetzungen sehen anders aus. Vielleicht hat dies auch damit zu tun, dass politische aktive Leute sich schon über die abstrusen Umtriebe auf der Dauerkundgebung informiert hatten und diese Veranstaltung absichtlich gemieden haben – ich hätte nicht anders gehandelt. Sowas ist zunächst vielleicht einmal schade, aber eventuell ist es auch besser, wenn einige auf dem Boden der Tatsachen ankommen und feststellen, dass politische Arbeit sehr gut mit politischen Inhalten harmoniert.
Da ich mich mit den Bewegungen in Spanien oder Israel nicht genauer auseinander gesetzt habe, kann ich zu den politischen Zielen auch keine Stellung beziehen. Aber die Forderung nach „echter Demokratie“, am besten gepaart mit einem wunderbar-ekelhaften Kollektivbegriff, teile ich nicht. Wie schon einmal festgestellt, bin ich kein*e Demokrat*in – Herrschaft, auch eines „nationalen Kollektivsubjekts“ lehne ich ab. Mehr Mitbestimmung? Referenda zu politischen Fragen? Mehrheitsentscheide? Zwangskonsens? Alles Dinge, die ich nicht brauche oder will. In einer freiheitlichen Gesellschaft können Positionen auch nebeneinander bestehen und nicht alle müssen einer Meinung sein. Staat die Herrschaft aller zu fordern, wünsche ich mir bloß die Abschaffung jeglicher Herrschaft – und damit auch die Abschaffung einer „echten Demokratie“.


1 Antwort auf “Berlin ist nicht Spanien!”


  1. 1 anonym 06. September 2011 um 13:17 Uhr

    Ich will nur mal zwei Ihrer Aussagen gegeneinander stellen: „Statt die Herrschaft aller zu fordern, wünsche ich mir bloß die Abschaffung jeglicher Herrschaft“ vs. „der offensive Ausschluss gewisser Positionen hätten solche Vorfälle eindämmen können.“

    Erklären Sie mal, wie Auscshluß ohne ein Mindestmaß an Herrschaft funktionieren soll?

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