Böses Erwachen

Stuttgart21
Manchmal kommen selbstverständliche Erkenntnisse sehr spät – oft zu spät. Nach dem Wasserwerfereinsatz mussten auch die Gegner*innen des ambitionierten Bahnhofsprojekts in Stuttgart feststellen, dass „Staatsgewalt“ kein metaphorischer Begriff ist, sondern ganz praktische – und schmerzhafte – Auswirkungen haben kann. Ganz ähnliche Erkenntnisse muss Jens Jessen gehabt haben, als er einen Kommentar für die Zeit verfasste, in dem er die gesellschaftliche Realität des Kapitalismus anprangert und mehr Demokratie fordert.
Ich will natürlich nicht diejenigen verdammen, die nach einer gefühlten Ewigkeit aufwachen und merken, dass der Kapitalismus nicht ganz so glänzend ist, wie in der Werbung propagiert. Aber nach fast 250 Jahren sollten die meisten doch auf den Trichter gekommen sein, dass nicht alles so perfekt ist. Dennoch ist es geradezu absurd, welches Maß politischer Naivität manche Menschen an den Tag legen. Die einen sitzen empört auf großen Plätzen und erschrecken sich über Repression während andere ihre Empörung in Textform unter die Leute bringen. Dieser Beitrag wird sich mit dem letzteren Phänomen etwas genauer auseinandersetzen.
Der Zeit-Kommentar beginnt mit einer groben Fehleinschätzung:

Weit liegen die siebziger Jahre des vorigen Jahrhunderts zurück, da der Kapitalismus allgemein nur als »Schweinesystem« bezeichnet wurde, tatsächlich aber, im Westen wenigstens, ein weitgehend menschliches Antlitz trug und gegen seine Kritiker leicht verteidigt werden konnte.

Der Kapitalismus, im Zeit-Artikel übrigens stark (grammatisch) personalisiert, hatte also ein menschliches Antlitz und erfüllt sein Heilversprechen vom Wohlstand für alle. Nur nicht in dieser Welt. Es gab sicherlich Zeiten, insbesondere als noch ein alternatives Gesellschaftssystem existierte, wo in kapitalistischen Gesellschaften nur geringe Arbeitslosigkeit herrschte und keine scharfen Wohlstandsgefälle wahrnehmbar waren. Doch ein kapitalistisches Wirtschaftssystem basiert immer auf der Abschöpfung des durch menschliche Arbeit produzierten Mehrwerts und der Trennung der meisten Menschen vom Eigentum an den Produktionsmitteln, so dass sie nicht selbst für ihr ökonomisches Wohlergehen sorgen können. Der produzierte Wohlstand wurde auch nie nach Bedürfnis, sondern durch den Markt verteilt.
Der naive Glaube, er gäbe so etwas wie einen „gehemmten“ oder „sozialen“ Kapitalismus hat sich und wird sich auch in Zukunft immer als falsch erweisen. Profitmaximierung ist bei kapitalistischer Konkurrenz das legitime und notwendige Ziel einer jeden Unternehmung und andere Effekte wie „gerechte Löhne“ (was auch immer das sein mag) oder „Umweltschutz“ stehen hinten an, wenn sie nicht auf politischer Ebene erzwungen werden. Vielleicht hat der Zusammenbruch des Ostblocks und das Scheitern des sozialistischen Experiments nur die Entwicklung des Kapitalismus beschleunigt und auch ohne die „Wende“ wäre es zu Finanzkrisen (die es ja vorher auch gab) und weltweiten Rezessionen gekommen. Doch mit dem Konjunktiv lässt sich nur spekulieren. Ich frage mich an dieser Stelle nur, woher dieses verklärte Bild des „alten Kapitalismus“ kommt, der ja früher besser gewesen sein soll – es aber nicht war.
Der Gipfel der Naivität folgt aber erst in der Mitte des Artikels:

Wenn ein so gewaltiger Lebensbereich wie die Wirtschaft, die noch dazu viele weitere Lebensbereiche tyrannisch bestimmt, der gesellschaftlichen Gestaltungskraft entzogen wird, ist auch die Demokratie sinnlos.

Die Wirtschaft wird nicht demokratisch kontrolliert? Die gesellschaftliche Produktion – entzogen der staatlich-politischen Verwaltung – hat großen Einfluss auf unsere gesamten Lebensbereiche? Wahnsinn, über 150 Jahre hat es gebraucht, bis auch die selbstverständlichsten Beobachtungen sich in den Köpfen kluger Journalist*innen festsetzten und ihren Weg aufs Papier fanden. Wieso hat das denn so lange gedauert? Firmen werden nicht erst seit gestern undemokratisch geführt, daran ändert auch die Einführung von Betriebsräten nichts. Und wer sich heute wundert, dass Menschen von ihrem Arbeitsplatz und den Produkten menschlicher Arbeit abhängig sind, ist wohl auch jeden Morgen über die plötzliche Helligkeit durch den Sonnenaufgang erstaunt. Was ich damit sagen will: Diese Aussagen, die im Artikel angesprochen werden, sollten so selbstverständlich sein, dass darüber keine Belehrung notwendig wäre. Dass diese Feststellungen aber zur Empörung führen, ist nur noch mit einer Blindheit und Merkbefreiheit sondergleichen zu erklären.
Damit will ich nicht sagen, dass diese „Erkenntnisse“ schlecht wären, Einsicht ist ja der erste Weg zur Besserung, aber wie kann mensch nur so alltäglich-offensichtliche Sachverhalte über Jahrzehnte, angesichts der Empörung vielleicht gar Jahrhunderte, übersehen? Die parlamentarische Demokratie hat sich im Übrigen bisher immer auf politische Fragen beschränkt und den Unternehmen die wirtschaftliche Selbstorganisation überlassen – Gegenbeispiele gibt es seit knapp zwei Jahrzehnten nicht mehr in einem größeren Rahmen. Ist die implizite Forderung also mehr staatliche Kontrolle über Unternehmen? Staatsmonopolitischer Kapitalismus? Fragen, die der Artikel nicht beantwortet, zu denen es aber alternative Antworten gibt, die sich u.a. auch in vielen anarchistischen Schriften finden, die meist schon über 100 Jahre alt sind.
Wer schon an der leichtesten Kapitalismusanalyse scheitert, greift gerne zu einfachen Erklärungsmustern:

Wer hat die Politiker erpresst, wer hat sie bestochen? Wo sind die Bärenführer, von denen sich ganze Kabinette wie am Nasenring durch die Manege führen lassen? Ganz augenscheinlich ist die Furcht vor einer Wahlniederlage nichts im Vergleich zu dem Druck, den Wirtschaftskreise auf Politiker auszuüben vermögen.

Wer hier eine Verschwörungstheorie im Stile des alten Antisemitismus vermutet, liegt nicht ganz falsch. „Wirtschaftskreise“, die die Politik kontrollieren? Banken? Spekulant*innen, die die Steuereinnahmen verzocken und dann auch noch dafür beschenkt werden? Heuschrecken? Das Böse hat hier viele Namen, jedoch trifft keiner auch nur ansatzweise ins Schwarze. Einen strukturellen Antisemitismus immer wieder zu reproduzieren, indem gewisse Personengruppen, die legale Handlungen ausführen, als Verursacher*innen wirtschaftlicher Krisen identifiziert werden, die durch ihre finanzielle Macht auch die Politik kontrollieren und somit straffrei davonkommen, ist nicht nur falsch, sondern auch fatal. Neben der Hetze gegen diese Personen, kann ein Ansatz, der auf einer völlig falschen Analyse des bestehenden Wirtschaftssystems fußt, dieses auch nicht positiv auflösen. Wer glaubt, dass durch die Verbote von Leerverkäufen der Kapitalismus gebändigt werden kann und dann alles gut wird, empört sich ein paar Jahre später über „Credit Default Swaps“.
Ohne ein grundlegendes Verständnis des Wirtschaftssystems halbgare Reformen zu fordern, kann und soll auch gar nicht zur Auflösung desselben führen. Stattdessen wird nach dem gestrebt, was schon verloren schien: Dem „Kapitalismus mit menschlichem Antlitz“. Doch dieser existiert ebensowenig wie sein sozialistisches Gegenstück, welches die Reformer*innen 1968 in Prag und anderswo forderten. So wie einige der damaligen Akteur*innen zu der Erkenntnis gekommen sind, dass sich der autoritäre Sozialismus nicht reformieren lässt ohne seine Fundamente zu zerstören, so lässt sich auch der Kapitalismus nicht reformieren – eine sogenannte „soziale Marktwirtschaft“ bleibt die leere Vision eines Ludwig Erhard.
So komme ich nun zum Knackpunkt, zur Spitze des Artikeleisbergs, zum Kern der „Empörung“:

Manches spricht dafür, dass die kapitalistische Dynamik der Profitmaximierung etwas leistet, was die schärfsten Kritiker des Systems bisher nicht geschafft haben: ihm jedes Glücksversprechen auszutreiben.

Wenn schon das kapitalistische Glücksversprechen in den Fokus genommen wird, so bleibt es nicht aus, seine Erfüllung zu fordern – und wenn der Kapitalismus nicht in der Lage ist, sein elementares Versprechen zu erfüllen, bleibt ihm nur noch der Absturz auf den Müllhaufen der Geschichte. Was der Zeit-Artikel auf die „Dynamik der Profitmaximierung“ herunterbricht und verkürzt, ist nicht ein spezieller Aspekt der kapitalistischen Wirtschaftsweise, sondern der Kern, das Fundament der kapitalistischen Marktwirtschaft, wie wir sie heute kennen. Die Behauptung, NUR die sogenannte „Dynamik der Profitmaximierung“ wäre das Problem am Kapitalismus, ist natürlich falsch. Viele weitere Aspekte wie die Marktkonkurrenz, das Privateigentum an Produktionsmitteln, die Abschöpfung des Mehrwerts usw. spielen genauso eine Rolle. Ich will an dieser Stelle nicht ausführen, wie Kapitalismus genau funktioniert und welche weiteren Probleme die Organisation der Gesellschaft in kapitalistischer Weise mit sich bringt, dazu ist von Menschen, die schon Ewigkeiten tot sind, schon genug geschrieben worden und ich will hier nicht mit noch endloseren Textwüsten langweilen.
Die Beherrschung der Grundlagen der Kapitalismusanalyse und -kritik ist Voraussetzung dafür, Alternativen anbieten zu können und konkrete Probleme und Phänomene erklären zu können. Bloße Empörung und blinder Protest bringen ein emanzipatorisches Projekt dabei sicher nicht voran. Doch wer seine Augen vor der vorhandenen Kritik verschließt und erst dann anfängt zu kritisieren, wenn der eigene Wohlstand konkret bedroht wird, kann keine Perspektive bieten. Sich jetzt zu empören, über ein Wirtschaftssystem, das schon seit langer Zeit ausreichend analysiert und kritisiert wurde, kommt nicht nur zu spät, sondern wirkt auch nicht sehr überzeugend. Angesichts der mangelnden Qualität der Kritik und der erhöhten Quantität der Empörung mag aber auch davon auszugehen sein, dass gar keine radikale Veränderung der Verhältnisse gewünscht ist.
Denn eine Alternative bietet der Artikel auch nicht an. Keine Analyse, keine Kritik und dann auch keine Alternative – wieso beschäftige ich mich mit diesem Artikel überhaupt? Weil er (zumindest in Teilen des Internets) eine gewisse positive Rezeption erfahren hat. Ich kann mir auch ganz gut vorstellen warum – dieser Artikel, mehr Kommentar als recherchierte Medienarbeit, lässt sich auf ein einziges Gefühl zusammenkürzen, welches gerade, nicht nur im Bücherregal, Hochkunjunktur hat: Empörung. Viele Menschen, die sich nicht mehr repräsentiert fühlen, die sich ungerecht behandelt fühlen und wütend sind über die bestehenden Verhältnisse, können sich in diesem Artikel wiederfinden – ein intersubjektives Bauchgefühl. Doch wer versucht, aufgrund einer vagen Ahnung, einer artikulierten Empörung und ohne Verständnis für gesellschaftliche und wirtschaftliche Zusammenhänge eine soziale Ordnung zu verändern, kann keine befreite Gesellschaft in meinem Sinne anstreben. Wohin diese Empörung führen kann, ist offen, aber der Artikel gibt einen kleinen, wenn auch gruseligen Ausblick:

Und tatsächlich breitet sich die Ernüchterung schon aus. Sie kennt keine Parteigrenzen und erst recht keine Grenzen zwischen links und rechts.

Sollte aus dieser Empörung eine Massenbewegung werden und aus der Massenbewegung eine Revolution, dann stehe ich sicher nicht an der Seite der vermeintlichen Revolutionär*innen. Aber ich sollte nicht von einer Revolution herumspinnen, so viele Bahnsteigkarten gibt es gar nicht.